zur StartseiteIm Mai 2019 finden die Wahlen zum nächsten Europäischen Parlament statt.<?xml:namespace prefix = "o" ns = "urn:schemas-microsoft-com:office:office" /><o:p></o:p>
Die EU befindet sich aktuell nicht nur im Streit über die Aufnahme von Geflüchteten.<o:p></o:p>
Auch über das Konstrukt, über künftige Befugnisse und die Finanzierung ist man sich uneins.<o:p></o:p>
In vielen Mitgliedsländern sind die Regierungen nach rechts gerückt, bekommen nationale Interessen wieder mehr Gewicht.<o:p></o:p>
Dabei scheinen verschiedene Protagonisten die Erfolge der EU aus den Augen zu verlieren.<o:p></o:p>
Und zu verlieren haben wir einiges: bis zum Zerfallen Jugoslawiens viele Jahre Frieden in Europa, bei aller berechtigter Kritik bis zur Finanzkrise in vielen Ländern eine gute wirtschaftliche Entwicklung. <o:p></o:p>
Neuerdings belasten aber auch Strafzölle den Handel zwischen den USA und der EU.<o:p></o:p>
Helmut Scholz meint, die EU dürfe sich nicht vor Trumps Karren spannen lassen, spricht sich für den Schutz vor Dumping-Einfuhren in die EU aus und kritisiert den IWF für seine Kredit-Politik.<o:p></o:p>
<o:p> </o:p>
Helmut Scholz ist seit 2009 für DIE LINKE im Europaparlament und u.a. Mitglied im Ausschuss für Internationalen Handel sowie Mitglied der Delegation des EP für die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten.<o:p></o:p>
<o:p> </o:p>