zur StartseiteDie Entwicklung der Grundrechte in der BRD
Dr. Elke Steven (Jg. 1955) ist promovierte Soziologin. Seit mehr als 15 Jahren arbeitet sie in dem 1980 gegründeten Verein „Komitee für Grundrechte und Demokratie“ in Köln, dessen Sekretärin sie ist. Schwerpunkte ihrer Tätigkeit bilden das Demonstrationsrecht, Fragen der inneren Sicherheit und aktuell die Auseinandersetzung mit der Gesundheitskarte. Sie ist Mitherausgeberin und Mitautorin des Grundrechtereports 2008, in dem sie die Praxis des Polizeieinsatzes rund um den G8-Gipfel in Heiligendamm analysierte.
"Die Demonstrationsbeobachtungen des Komitees für Grundrechte und Demokratie begannen 1981 in Brokdorf. Seitdem hat das Komitee immer wieder das Geschehen bei Demonstrationen selbst sowie dessen Vorgeschichte und mediale Nachwehen dokumentiert. Auch 20 Jahre nach der Brokdorf-Demonstration wird die Versammlungsfreiheit eingeschränkt und ausgehebelt. Die vermeintlichen Gründe hierfür schaffen Politik und Polizei notfalls selbst - durch Gewaltprognosen ohne konkrete Anhaltspunkte und durch Polizeieinsätze, die gewaltsame Reaktionen erst hervorlocken."
Aus: CILIP 69 „Bürgerrechte und Polizei“
„Der Begriff der `Sicherheit´ hat Konjunktur. In seinem Namen werden Freiheits- und Persönlichkeitsrechte in wachsendem Umfang eingeschränkt. Eines der zentralen Elemente der Überwachung von BürgerInnen ist die Datenspeicherung, auch von DNA-Profilen. Grundrechte und Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit werden dabei immer weiter untergraben.“
Aus: „Gen-ethischer Informationsdienst GID 170“
"Die Demonstrationsbeobachtungen des Komitees für Grundrechte und Demokratie begannen 1981 in Brokdorf. Seitdem hat das Komitee immer wieder das Geschehen bei Demonstrationen selbst sowie dessen Vorgeschichte und mediale Nachwehen dokumentiert. Auch 20 Jahre nach der Brokdorf-Demonstration wird die Versammlungsfreiheit eingeschränkt und ausgehebelt. Die vermeintlichen Gründe hierfür schaffen Politik und Polizei notfalls selbst - durch Gewaltprognosen ohne konkrete Anhaltspunkte und durch Polizeieinsätze, die gewaltsame Reaktionen erst hervorlocken."
Aus: CILIP 69 „Bürgerrechte und Polizei“
„Der Begriff der `Sicherheit´ hat Konjunktur. In seinem Namen werden Freiheits- und Persönlichkeitsrechte in wachsendem Umfang eingeschränkt. Eines der zentralen Elemente der Überwachung von BürgerInnen ist die Datenspeicherung, auch von DNA-Profilen. Grundrechte und Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit werden dabei immer weiter untergraben.“
Aus: „Gen-ethischer Informationsdienst GID 170“