zur StartseiteWas will DIE LINKE am Grundgesetz verändern?
ACHTUNG: Die Veranstaltung fällt aus wegen Krankheit des Referenten!
Wolfgang Neskovic, Abgeordneter des Bundestages und ehemaliger Richter am Bundesgerichtshof
„Zwischen dem Starken und dem Schwachen befreit das Gesetz, während die Freiheit unterdrückt. Diese wichtige Wirkung von Gesetzen ist mir aus meiner beruflichen Tätigkeit bestens vertraut. Deswegen weiß ich: Das Grundgesetz ist für einen demokratischen Sozialismus bestens geeignet. Mit dem Mittel der Verfassung und mit dem Mittel des Gesetzes können wir, die Linken, mehr für die Menschen erreichen als die anderen.“
„Wer sagt, wir könnten uns den Sozialstaat nicht mehr leisten, steht nicht mehr auf dem Boden des Grundgesetzes. Er ist entweder ein Verfassungsfeind oder ein Verfassungsignorant. Oder nehmen Sie den Artikel 15 des Grundgesetzes, der Enteignungen und Vergesellschaftungen möglich macht.“
(Neskovic im Interview mit Jürgen Elsässer)
„Zwischen dem Starken und dem Schwachen befreit das Gesetz, während die Freiheit unterdrückt. Diese wichtige Wirkung von Gesetzen ist mir aus meiner beruflichen Tätigkeit bestens vertraut. Deswegen weiß ich: Das Grundgesetz ist für einen demokratischen Sozialismus bestens geeignet. Mit dem Mittel der Verfassung und mit dem Mittel des Gesetzes können wir, die Linken, mehr für die Menschen erreichen als die anderen.“
„Wer sagt, wir könnten uns den Sozialstaat nicht mehr leisten, steht nicht mehr auf dem Boden des Grundgesetzes. Er ist entweder ein Verfassungsfeind oder ein Verfassungsignorant. Oder nehmen Sie den Artikel 15 des Grundgesetzes, der Enteignungen und Vergesellschaftungen möglich macht.“
(Neskovic im Interview mit Jürgen Elsässer)